§ 1
Einleitende Bestimmungen
- Der Onlineshop SMARTBOB Automatyka, erreichbar unter https://smartbob.pl/, wird betrieben von SMARTBOB AUTOMATYKA SP. Z O.O. mit Sitz in ul. Serbska 17/6, 61-696 Poznań, Polen, eingetragen in das Unternehmerregister des Landesgerichtsregisters (KRS) durch das Amtsgericht Poznań – Nowe Miasto i Wilda in Poznań, VIII. Wirtschaftsabteilung des Landesgerichtsregisters, unter der KRS-Nummer 0001073108, mit einem Stammkapital von 5.000 PLN, NIP (Steuernummer): 9721346785, REGON: 527108382.
- Der Shop verkauft Waren und Dienstleistungen über das Internet an Kunden aus Polen und anderen Ländern, im Rahmen des im Shop angegebenen Liefer- und Leistungsgebiets.
- Diese AGB regeln die Nutzung des Shops, die Abgabe von Bestellungen, den Abschluss und die Erfüllung von Kaufverträgen, die Zahlung, die Lieferung von Waren, die Erbringung von Dienstleistungen sowie das Reklamationsverfahren und den Widerruf des Vertrags.
§ 2
Begriffsbestimmungen
- Verbraucher – eine natürliche Person, die mit dem Verkäufer im Rahmen des Shops einen Vertrag schließt, dessen Gegenstand nicht unmittelbar mit ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit zusammenhängt.
- Verkäufer – SMARTBOB AUTOMATYKA SP. Z O.O. mit Sitz in Poznań, ul. Serbska 17/6, 61-696 Poznań, Polen, eingetragen in das Unternehmerregister des Landesgerichtsregisters (KRS) durch das Amtsgericht Poznań – Nowe Miasto i Wilda in Poznań, VIII. Wirtschaftsabteilung des Landesgerichtsregisters, unter der KRS-Nummer 0001073108, mit einem Stammkapital von 5.000 PLN, NIP (Steuernummer): 9721346785, REGON: 527108382.
- Kunde – eine natürliche Person, juristische Person oder rechtsfähige Organisationseinheit, die über den Shop einkauft, unabhängig vom Land des Wohnsitzes oder Sitzes.
- Unternehmer – eine natürliche Person, juristische Person oder Organisationseinheit ohne Rechtspersönlichkeit, der besondere Vorschriften die Rechtsfähigkeit verleihen, die im eigenen Namen eine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit ausübt und den Shop nutzt.
- Unternehmer mit Verbraucherrechten – eine natürliche Person, die einen Vertrag schließt, der unmittelbar mit ihrer gewerblichen Tätigkeit zusammenhängt, wenn sich aus dem Inhalt des Vertrags ergibt, dass er für diese Person keinen beruflichen Charakter hat, der sich insbesondere aus dem Gegenstand ihrer gewerblichen Tätigkeit ergibt.
- Shop – der vom Verkäufer unter https://smartbob.pl/ betriebene Onlineshop.
- Fernabsatzvertrag – ein Vertrag, der mit dem Kunden im Rahmen eines organisierten Systems für Fernabsatzverträge (im Rahmen des Shops) ohne gleichzeitige körperliche Anwesenheit der Parteien und unter ausschließlicher Verwendung eines oder mehrerer Fernkommunikationsmittel bis einschließlich zum Vertragsschluss geschlossen wird.
- AGB – diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Shops, die die Nutzung des Shops, die Abgabe von Bestellungen, den Abschluss von Kaufverträgen sowie die Rechte und Pflichten der Kunden und des Verkäufers regeln.
- Bestellung – die mit dem Bestellformular abgegebene Willenserklärung des Kunden, die unmittelbar auf den Abschluss eines Kaufvertrags über ein oder mehrere Produkte mit dem Verkäufer gerichtet ist.
- Konto – das Kundenkonto im Shop, in dem die vom Kunden angegebenen Daten und Informationen über seine Bestellungen im Shop gespeichert werden.
- Registrierungsformular – das im Shop verfügbare Formular zur Erstellung eines Kontos.
- Bestellformular – das im Shop verfügbare interaktive Formular zur Abgabe einer Bestellung, insbesondere durch Hinzufügen von Produkten zum Warenkorb und Festlegung der Bedingungen des Kaufvertrags einschließlich der Liefer- und Zahlungsart.
- Warenkorb – der Teil der Shop-Software, in dem die vom Kunden zum Kauf ausgewählten Produkte angezeigt werden und die Bestelldaten, insbesondere die Menge der Produkte, festgelegt und geändert werden können.
- Ware – eine bewegliche Sache, die vom Verkäufer im Shop angeboten wird, insbesondere elektronische Geräte, Steuerungen, Zubehör und andere physische Produkte.
- Dienstleistung – eine vom Verkäufer über den Shop angebotene Leistung, die keine Ware ist.
- Produkt – eine vom Verkäufer im Shop angebotene Ware oder Dienstleistung, die Gegenstand einer Bestellung ist.
- Kaufvertrag – ein Vertrag über den Verkauf einer Ware oder über die Erbringung einer Dienstleistung, der zwischen dem Kunden und dem Verkäufer über den Shop nach diesen AGB geschlossen wird.
§ 3
Kontakt mit dem Shop
- Adresse des Verkäufers: ul. Serbska 17/6, 61-696 Poznań, Polen.
- E-Mail-Adresse des Verkäufers: sklep@smartbob.pl.
- Telefonnummer des Verkäufers: +48 459 599 933. Der Kunde kann den Verkäufer an Werktagen von 8:00 bis 16:00 Uhr (polnischer Zeit) telefonisch erreichen.
- Über das Kontaktformular im Bereich „Kontakt“ auf der Website des Shops.
- Über das Kundenkonto im Bereich „Technischer Support“.
- Der Kundenservice und die Kommunikation mit dem Verkäufer erfolgen auf Polnisch oder Englisch. Unterlagen zur Bestellung, einschließlich Bestätigungen und Informationen zur Abwicklung, können auch in anderen im Shop verfügbaren Sprachen bereitgestellt werden.
§ 4
Technische Voraussetzungen
Für die Nutzung des Shops, einschließlich des Durchsuchens des Sortiments und der Bestellung von Produkten, sind erforderlich:
- ein Endgerät mit Internetzugang und Webbrowser,
- ein aktives E-Mail-Konto,
- aktivierte Cookies.
§ 5
Allgemeine Informationen
- Der Verkäufer haftet im weitesten gesetzlich zulässigen Umfang nicht für Störungen, einschließlich Unterbrechungen im Betrieb des Shops, die durch höhere Gewalt, rechtswidrige Handlungen Dritter oder die Inkompatibilität des Onlineshops mit der technischen Infrastruktur des Kunden verursacht werden.
- Das Durchsuchen des Sortiments erfordert kein Konto. Der Kunde kann Produkte aus dem Sortiment des Shops entweder nach Erstellung eines Kontos gemäß § 6 der AGB bestellen oder durch Angabe der für die Abwicklung der Bestellung erforderlichen personenbezogenen Daten und Adressdaten ohne Konto.
- Die Produktpreise im Shop können in einer der folgenden Währungen angegeben werden: Polnischer Złoty (PLN), Euro (EUR), US-Dollar (USD) oder Ukrainische Hrywnja (UAH), abhängig von der gewählten Sprachversion des Shops und der Verfügbarkeit der jeweiligen Währung im Shop.
- Die Verbrauchern im Shop angezeigten Produktpreise sind stets Bruttopreise (einschließlich Mehrwertsteuer). Bei Geschäften mit Unternehmern (B2B), einschließlich innergemeinschaftlicher Geschäfte oder Geschäfte mit gesonderten Steuersätzen, werden dem Kunden der Nettopreis, die geschuldete Mehrwertsteuer und der Bruttopreis während der Bestellung entsprechend seinem steuerlichen Status angezeigt.
- Die Besteuerung und die Höhe der Mehrwertsteuer werden nach den geltenden Rechtsvorschriften unter Berücksichtigung des Lieferlandes und des steuerlichen Status des Kunden festgelegt.
- Der vom Kunden zu zahlende Endbetrag setzt sich aus dem Produktpreis und den Lieferkosten zusammen, einschließlich Transport-, Liefer- und Postgebühren, über die der Kunde auf den Seiten des Shops während der Bestellung informiert wird, auch im Zeitpunkt der Erklärung seines Willens, an den Kaufvertrag gebunden zu sein.
- Bestellungen außerhalb Polens werden zu folgenden Bedingungen geliefert:
- bei Bestellungen mit einem Wert von mindestens 1.000 PLN netto (ohne Mehrwertsteuer, nach Abzug von Rabatten) ist die Lieferung ins Ausland unabhängig vom Status des Kunden kostenlos und wird automatisch vom Shop abgewickelt; bei Preisen in einer anderen Währung wird der Schwellenwert in diese Währung umgerechnet;
- bei Bestellungen mit Lieferung ins Ausland unterhalb dieses Schwellenwerts kann die Bestellung nicht im Shop aufgegeben werden – der Kunde kann sich an den Kundenservice wenden, um die Lieferkosten berechnen und eine individuelle Bestellung vorbereiten zu lassen;
- der Shop informiert den Kunden im Warenkorb und im Bestellformular über den bis zum Schwellenwert fehlenden Betrag; die obere Leiste der Website informiert über den Schwellenwert für die kostenlose Lieferung ins Ausland.
- Bei einem Vertrag über ein Abonnement oder über die Erbringung von Dienstleistungen auf unbestimmte Zeit ist der Endpreis der Gesamtpreis, der alle Zahlungen für den Abrechnungszeitraum umfasst.
- Lässt die Art des Vertragsgegenstands eine vorherige Berechnung des Endpreises vernünftigerweise nicht zu, werden Angaben zur Berechnungsweise des Preises sowie zu Transport-, Liefer- und Postgebühren und sonstigen Kosten im Shop in der Produktbeschreibung gemacht.
- Bei Rechnungen in Fremdwährungen (EUR, USD) mit dem Mehrwertsteuersatz von 23 % wird der Mehrwertsteuerbetrag auf der Rechnung nach den geltenden Rechtsvorschriften in Polnische Złoty (PLN) umgerechnet, und zwar zum Referenzkurs der Europäischen Zentralbank (EZB) vom letzten Arbeitstag vor dem Verkaufsdatum. Rechnungen in UAH werden ohne Umrechnung der Mehrwertsteuer in PLN nach gesonderten Vorschriften ausgestellt.
- Die Rabattstufen im Installateurprogramm gelten für Produkte der Kategorie „Steuerungen“ und werden vom Bruttowert der Bestellungen berechnet – bei Bestellungen mit Rechnungsadresse in Polen – sowie vom Nettowert der Bestellungen – bei Bestellungen mit Rechnungsadresse außerhalb Polens.
§ 6
Erstellung eines Kontos im Shop
- Um ein Konto im Shop zu erstellen, füllt der Kunde das Registrierungsformular aus und gibt Vorname, Nachname, E-Mail-Adresse und ein Passwort an. Bei der Registrierung im Installateurprogramm sind zusätzlich der Firmenname, die Steuernummer (polnische NIP oder USt-IdNr.) und die Telefonnummer anzugeben; ein Installateurkonto muss vom Verkäufer freigegeben werden.
- Die Erstellung eines Kontos im Shop ist kostenlos.
- Die Anmeldung beim Konto erfolgt durch Eingabe der bei der Registrierung festgelegten E-Mail-Adresse und des Passworts.
- Der Kunde kann sein Konto jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Kosten löschen, indem er einen entsprechenden Antrag an den Verkäufer sendet, insbesondere per E-Mail oder schriftlich an die in § 3 der AGB genannten Adressen.
§ 7
Abgabe einer Bestellung
Um eine Bestellung aufzugeben, muss der Kunde:
- sich im Shop anmelden (optional);
- das zu bestellende Produkt auswählen und auf die Schaltfläche „In den Warenkorb“ (oder eine gleichwertige) klicken;
- sich anmelden oder die Bestellung ohne Registrierung wählen;
- bei einer Bestellung ohne Registrierung das Bestellformular ausfüllen und dabei die Daten des Kunden, die Daten des Empfängers der Bestellung und die Lieferadresse des Produkts angeben. Bei einer Bestellung für ein Unternehmen sind auch die für die Rechnungsstellung erforderlichen Daten anzugeben, einschließlich der Steuernummer, sofern zutreffend. Der Kunde wählt eine verfügbare Lieferart und gibt die Rechnungsdaten an, wenn sie von den Daten des Empfängers abweichen;
- die Bestellübersicht prüfen, insbesondere die bestellten Produkte, ihre Preise, die Währung, die geschuldeten Steuern, die Lieferkosten und den zu zahlenden Gesamtbetrag, und anschließend auf die Schaltfläche „Kaufen und bezahlen“ klicken. Verlangt der Shop eine zusätzliche Bestätigung der Bestellung, ist diese außerdem durch Klicken auf den per E-Mail zugesandten Link zu bestätigen;
- eine der verfügbaren Zahlungsarten wählen und, je nach gewählter Zahlungsart, die Bestellung innerhalb der in § 9 Abs. 3 der AGB genannten Frist bezahlen, sofern die gewählte Zahlungsart eine Vorauszahlung erfordert.
§ 8
Liefer- und Zahlungsarten
- Der Kunde kann zwischen folgenden Arten der Lieferung oder Abholung des bestellten Produkts wählen:
- Selbstabholung in Wrocław oder Poznań – nach vorheriger Vereinbarung;
- Lieferung an InPost-Paketstationen – innerhalb Polens;
- Lieferung ins Ausland per Kurier – in die im Bestellformular verfügbaren Länder zu den in § 5 Abs. 7 der AGB genannten Bedingungen.
- Der Kunde kann zwischen folgenden Zahlungsarten wählen:
- Zahlungen über PayU;
- elektronische Zahlungen;
- Kartenzahlungen;
- andere im Shop angebotene Zahlungsarten.
- Bestellungen können in den im Shop verfügbaren Währungen bezahlt werden, d. h. PLN, EUR, USD oder UAH, abhängig von der gewählten Sprachversion des Shops und den verfügbaren Zahlungsarten. Die Währung, in der der Kunde zahlt, wird in der Bestellübersicht vor Abgabe der Bestellung angezeigt. Die Verfügbarkeit einzelner Währungen kann von der gewählten Zahlungsart und dem Land des Kunden abhängen.
- Ausführliche Informationen zu den verfügbaren Lieferarten, den belieferten Ländern, den Lieferkosten sowie den akzeptierten Zahlungsarten und Währungen finden sich auf den Seiten des Shops, insbesondere während der Bestellung.
- Bei Lieferungen außerhalb der Europäischen Union kann der Kunde verpflichtet sein, zusätzliche Kosten im Zusammenhang mit der Einfuhr der Waren zu tragen, insbesondere Zölle, Einfuhrsteuern und Verwaltungsgebühren, die von den zuständigen Behörden oder Beförderern im Bestimmungsland erhoben werden, sofern diese nicht im Bestellpreis enthalten sind. Die genauen Lieferbedingungen und die Regeln für die Abrechnung der Einfuhrabgaben werden dem Kunden vor Abgabe der Bestellung mitgeteilt.
§ 9
Erfüllung des Kaufvertrags
- Der Kaufvertrag zwischen dem Kunden und dem Verkäufer wird geschlossen, nachdem der Kunde über das Bestellformular im Onlineshop gemäß § 7 der AGB eine Bestellung aufgegeben hat.
- Nach Abgabe der Bestellung bestätigt der Verkäufer unverzüglich deren Eingang und informiert den Kunden über die Annahme der Bestellung zur Ausführung. Die Bestätigung erfolgt per E-Mail an die vom Kunden bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse. Die Nachricht enthält mindestens die Bestätigung des Eingangs der Bestellung, ihrer Annahme zur Ausführung und des Abschlusses des Kaufvertrags. Mit dem Erhalt dieser E-Mail durch den Kunden kommt der Kaufvertrag zwischen dem Kunden und dem Verkäufer zustande.
- Wählt der Kunde die Vorauszahlung über die im Shop verfügbaren Zahlungsarten, ist er verpflichtet, die Zahlung innerhalb von 3 Kalendertagen ab dem Tag des Abschlusses des Kaufvertrags zu leisten. Erfolgt die Zahlung nicht innerhalb dieser Frist, kann der Verkäufer die Bestellung stornieren und den Kunden per E-Mail darüber informieren.
- Ist Gegenstand der Bestellung eine Ware, versendet der Verkäufer sie innerhalb der in der Beschreibung der Ware angegebenen Frist, vorbehaltlich der Absätze 5, 6 und 11 dieses Paragraphen, mit der vom Kunden bei der Bestellung gewählten verfügbaren Lieferart. Umfasst die Bestellung eine Dienstleistung, wird diese zu den Bedingungen und innerhalb der Frist erbracht, die in der Beschreibung der Dienstleistung angegeben oder mit dem Kunden individuell vereinbart sind.
- Umfasst die Bestellung Produkte mit unterschiedlichen Ausführungsfristen, gilt die längste der angegebenen Fristen als Ausführungsfrist der Bestellung, sofern der Kunde mit dem Verkäufer nichts anderes vereinbart.
- Umfasst die Bestellung Produkte mit unterschiedlichen Ausführungsfristen, kann der Kunde die Lieferung der Produkte in Teilen oder die Lieferung aller Produkte nach Vervollständigung der gesamten Bestellung verlangen. Die Bedingungen und etwaige zusätzliche Kosten einer Teillieferung werden individuell mit dem Verkäufer vereinbart.
- Die Ausführungsfrist der Bestellung beginnt:
- bei Wahl der Vorauszahlung – mit dem Tag der Gutschrift der Zahlung auf dem Bankkonto des Verkäufers oder des Eingangs der Zahlungsbestätigung des Zahlungsdienstleisters beim Verkäufer;
- bei anderen verfügbaren Zahlungsarten – mit dem Tag des Abschlusses des Kaufvertrags, sofern die Bedingungen der jeweiligen Zahlungsart nichts anderes vorsehen.
- Wählt der Kunde die Selbstabholung des Produkts, ist das Produkt innerhalb der in seiner Beschreibung angegebenen Frist abholbereit. Der Verkäufer informiert den Kunden per E-Mail an die bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse über die Abholbereitschaft.
- Umfasst die Bestellung Produkte mit unterschiedlichen Fristen für die Abholbereitschaft, gilt die längste der angegebenen Fristen.
- Die Lieferung der Produkte erfolgt innerhalb Polens sowie in ausgewählte, im Bestellformular verfügbare Länder zu den in § 5 Abs. 7 sowie § 8 Abs. 1 und 4 der AGB genannten Bedingungen.
- Die Standardbearbeitungszeit einer Bestellung beträgt bis zu 7 Werktage, sofern auf der Produktseite keine andere Frist angegeben ist, insbesondere bei Vorbestellungen oder virtuellen Produkten. Bei Bestellungen mit Lieferung ins Ausland kann die Bearbeitungs- und Lieferzeit länger sein, insbesondere aufgrund des Bestimmungslandes, der Verfügbarkeit von Transportdienstleistungen und der Verfahren im internationalen Transport. Die voraussichtliche Bearbeitungs- oder Lieferzeit wird dem Kunden bei der Bestellung angezeigt oder vom Verkäufer gesondert mitgeteilt.
§ 10
Widerrufsrecht
- Ein Verbraucher oder ein Unternehmer mit Verbraucherrechten, der einen Kaufvertrag im Fernabsatz geschlossen hat, kann innerhalb von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen von diesem Vertrag zurücktreten, vorbehaltlich der im polnischen Verbraucherrechtegesetz genannten Ausnahmen.
- Die Widerrufsfrist beginnt:
- bei einem Vertrag über eine Ware – mit dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz nimmt;
- bei einem Vertrag über mehrere Waren, die getrennt, in Partien oder in Teilen geliefert werden – mit dem Tag der Inbesitznahme der letzten Ware, Partie oder des letzten Teils;
- bei einem Vertrag über die regelmäßige Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum – mit dem Tag der Inbesitznahme der ersten Ware;
- bei einem Vertrag über die Erbringung einer Dienstleistung – mit dem Tag des Vertragsschlusses.
- Ein Verbraucher oder ein Unternehmer mit Verbraucherrechten kann vom Vertrag zurücktreten, indem er dem Verkäufer eine eindeutige Widerrufserklärung übermittelt. Die Erklärung kann gesendet werden:
- elektronisch an die in § 3 der AGB genannte E-Mail-Adresse des Verkäufers;
- schriftlich an die in § 3 der AGB genannte Sitzadresse des Verkäufers.
- Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die Absendung der Erklärung vor Ablauf der in Abs. 1 genannten Frist. Geht die Erklärung elektronisch ein, bestätigt der Verkäufer unverzüglich ihren Eingang an die E-Mail-Adresse, von der sie gesendet wurde, oder an eine andere vom Kunden angegebene Adresse.
- Im Falle eines wirksamen Widerrufs gilt der Vertrag als nicht geschlossen.
- Der Verkäufer erstattet dem Verbraucher oder dem Unternehmer mit Verbraucherrechten alle von ihm geleisteten Zahlungen, einschließlich der Kosten für die Lieferung der Ware, unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag des Eingangs der Widerrufserklärung. Der Verkäufer ist nicht verpflichtet, zusätzliche Lieferkosten zu erstatten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die vom Verkäufer angebotene günstigste Standardlieferung gewählt hat.
- Die Rückzahlung erfolgt mit demselben Zahlungsmittel, das der Kunde verwendet hat, es sei denn, der Kunde hat ausdrücklich einer anderen Art der Rückzahlung zugestimmt, die für ihn mit keinen Kosten verbunden ist.
- Bei einem Vertrag über die Lieferung von Waren kann der Verkäufer die Rückzahlung verweigern, bis er die Ware zurückerhalten hat oder der Kunde den Nachweis der Rücksendung erbracht hat, je nachdem, welches Ereignis früher eintritt, es sei denn, der Verkäufer hat angeboten, die Ware selbst abzuholen.
- Der Kunde hat die Ware unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag, an dem er den Widerruf erklärt hat, an die in § 3 der AGB genannte Adresse des Verkäufers zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Ware vor ihrem Ablauf absendet.
- Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware, es sei denn, der Verkäufer hat sich bereit erklärt, sie zu tragen, oder den Kunden nicht über die Pflicht zur Tragung dieser Kosten informiert.
- Der Kunde haftet für eine Wertminderung der Ware, die auf einen Umgang mit ihr zurückzuführen ist, der über das zur Feststellung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Ware notwendige Maß hinausgeht.
- Soll die Erbringung einer kostenpflichtigen Dienstleistung auf ausdrücklichen Wunsch des Verbrauchers oder des Unternehmers mit Verbraucherrechten vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und widerruft der Kunde anschließend den Vertrag, ist er verpflichtet, für die bis zum Widerruf erbrachten Leistungen anteilig im Verhältnis zum Umfang der erbrachten Leistung nach den geltenden Rechtsvorschriften zu zahlen.
- Das Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen besteht nicht in den im polnischen Verbraucherrechtegesetz genannten Fällen, insbesondere bei Verträgen:
- über Waren, die nicht vorgefertigt sind, nach den Spezifikationen des Kunden hergestellt werden oder auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind;
- über Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
- über Waren in versiegelter Verpackung, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nach dem Öffnen nicht zurückgegeben werden können, wenn die Verpackung nach der Lieferung geöffnet wurde;
- über die Erbringung kostenpflichtiger Dienstleistungen, wenn der Verkäufer die Dienstleistung mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des Kunden vollständig erbracht hat und der Kunde vor Beginn der Leistung darüber informiert wurde, dass er sein Widerrufsrecht nach vollständiger Erbringung der Dienstleistung verliert, und dies zur Kenntnis genommen hat;
- über Waren, die nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Waren vermischt wurden.
- Das in diesem Paragraphen genannte Widerrufsrecht steht Kunden, die Unternehmer und keine Unternehmer mit Verbraucherrechten sind, nicht zu, es sei denn, gesonderte Vertragsbestimmungen oder zwingende Rechtsvorschriften sehen etwas anderes vor.
§ 11
Reklamation und Garantie
- Die im Shop angebotenen Waren sind neu, sofern in der Beschreibung der jeweiligen Ware nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist.
- Der Verkäufer ist verpflichtet, dem Verbraucher und dem Unternehmer mit Verbraucherrechten eine dem Kaufvertrag entsprechende Ware zu liefern. Entspricht die Ware nicht dem Kaufvertrag, stehen dem Verbraucher und dem Unternehmer mit Verbraucherrechten die im polnischen Verbraucherrechtegesetz genannten Rechte zu.
- Entspricht die Ware nicht dem Kaufvertrag, kann der Verbraucher oder der Unternehmer mit Verbraucherrechten die Reparatur oder den Austausch der Ware verlangen und in den gesetzlich vorgesehenen Fällen eine Erklärung über die Minderung des Preises oder den Rücktritt vom Kaufvertrag abgeben. Die Einzelheiten zur Ausübung dieser Rechte regeln die geltenden Rechtsvorschriften.
- Bei Kunden, die Unternehmer und keine Unternehmer mit Verbraucherrechten sind, richtet sich die Haftung des Verkäufers für Mängel der Ware nach dem polnischen Zivilgesetzbuch und den Bestimmungen des geschlossenen Kaufvertrags.
- Bei Dienstleistungen kann der Kunde eine Reklamation einreichen, wenn die Dienstleistung vertragswidrig, nicht oder nicht ordnungsgemäß erbracht wurde. Reklamationen zu Dienstleistungen werden auf Grundlage des Vertrags, der Beschreibung der jeweiligen Dienstleistung und der geltenden Rechtsvorschriften bearbeitet.
- Eine Reklamation kann eingereicht werden:
- elektronisch an die in § 3 der AGB genannte E-Mail-Adresse des Verkäufers;
- schriftlich an die in § 3 der AGB genannte Sitzadresse des Verkäufers;
- über das Kontaktformular im Shop oder das Kundenkonto, sofern diese Möglichkeit zur Verfügung steht.
- Zur zügigen Bearbeitung der Reklamation wird empfohlen, dass sie Folgendes enthält:
- Daten des Kunden, die seine Identifizierung und Kontaktaufnahme ermöglichen;
- die Bestellnummer oder andere Informationen zur Identifizierung der gekauften Ware oder Dienstleistung;
- eine Beschreibung des festgestellten Problems oder der Vertragswidrigkeit;
- das mit der Reklamation verbundene Verlangen, sofern der Kunde es angibt.
- Fehlen die oben genannten Angaben, verliert der Kunde nicht die ihm nach geltendem Recht zustehenden Rechte. Der Verkäufer kann den Kunden bitten, die zur Bearbeitung der Reklamation erforderlichen Angaben zu ergänzen.
- Der Verkäufer beantwortet die Reklamation eines Verbrauchers oder eines Unternehmers mit Verbraucherrechten innerhalb von 14 Tagen nach ihrem Eingang. Antwortet der Verkäufer nicht innerhalb dieser Frist, gilt die Reklamation nach den geltenden Rechtsvorschriften als anerkannt. Die Antwort auf die Reklamation wird dem Verbraucher oder dem Unternehmer mit Verbraucherrechten auf Papier oder einem anderen dauerhaften Datenträger übermittelt.
- Ist zur Bearbeitung der Reklamation die Übermittlung der Ware an den Verkäufer erforderlich, wird der Kunde über die Art der Übermittlung informiert. Bei Reklamationen eines Verbrauchers oder eines Unternehmers mit Verbraucherrechten trägt der Verkäufer die Kosten für die Herstellung der Vertragsmäßigkeit der Ware nach den geltenden Rechtsvorschriften.
- Wurde für die Ware eine Garantie gewährt, werden Informationen über ihr Bestehen, ihre Laufzeit und ihre Bedingungen in der Beschreibung der Ware oder im dem Kunden übergebenen Garantiedokument angegeben. Die Garantie ist eine freiwillige Verpflichtung des Garantiegebers und schließt die Rechte des Kunden aus den Vorschriften über die Vertragswidrigkeit der Ware oder anderen einschlägigen Rechtsvorschriften weder aus noch schränkt sie diese ein oder setzt sie aus.
- Wird die Garantie von einem anderen Unternehmen als dem Verkäufer gewährt, sind Garantieansprüche nach den Bestimmungen des Garantiedokuments geltend zu machen. Die Inanspruchnahme der Garantie schließt die Geltendmachung von Ansprüchen gegen den Verkäufer nach den geltenden Rechtsvorschriften nicht aus.
§ 12
Außergerichtliche Beschwerde- und Rechtsbehelfsverfahren und Zugang zu diesen Verfahren
- Der Verkäufer weist darauf hin, dass der Verbraucher außergerichtliche Verfahren zur Bearbeitung von Beschwerden und zur Durchsetzung von Ansprüchen nutzen kann.
- Ausführliche Informationen über die Möglichkeiten des Verbrauchers, außergerichtliche Beschwerde- und Rechtsbehelfsverfahren zu nutzen, sowie über die Regeln für den Zugang zu diesen Verfahren sind in den Geschäftsstellen und auf den Websites folgender Stellen erhältlich:
- der Kreis- (städtischen) Verbraucherbeauftragten;
- der Woiwodschaftsinspektorate der Handelsinspektion;
- des polnischen Amtes für Wettbewerbs- und Verbraucherschutz (UOKiK) – https://uokik.gov.pl.
- Der Verbraucher kann insbesondere Folgendes in Anspruch nehmen:
- die Unterstützung des örtlich zuständigen Kreis- (städtischen) Verbraucherbeauftragten;
- ein Verfahren zur außergerichtlichen Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten vor einer zuständigen berechtigten Stelle;
- eine Mediation durch das zuständige Woiwodschaftsinspektorat der Handelsinspektion, sofern die Streitigkeit in diesem Verfahren behandelt werden kann;
- die Unterstützung gesellschaftlicher Organisationen, zu deren satzungsmäßigen Aufgaben der Verbraucherschutz gehört.
- Ein Verzeichnis der zur Durchführung von Verfahren zur außergerichtlichen Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten berechtigten Stellen sowie Informationen über die Regeln und den Ablauf dieser Verfahren sind auf der Website des polnischen Amtes für Wettbewerbs- und Verbraucherschutz verfügbar: https://uokik.gov.pl.
- Die Nutzung außergerichtlicher Beschwerde- und Rechtsbehelfsverfahren ist freiwillig und erfordert die Zustimmung beider Parteien, sofern gesetzlich nichts anderes bestimmt ist.
- Die vorstehenden Bestimmungen schließen das Recht des Verbrauchers, Ansprüche vor dem zuständigen ordentlichen Gericht geltend zu machen, weder aus noch schränken sie es ein.
§ 13
Personenbezogene Daten
- Verantwortlicher für die personenbezogenen Daten der Kunden des Shops ist SMARTBOB AUTOMATYKA Sp. z o.o. mit Sitz in Poznań, deren Register- und Kontaktdaten in § 1 und § 3 der AGB angegeben sind.
- Die personenbezogenen Daten der Kunden werden insbesondere zu folgenden Zwecken verarbeitet:
- Erstellung und Verwaltung des Kundenkontos;
- Annahme und Ausführung von Bestellungen sowie Erfüllung von Kaufverträgen;
- Abwicklung von Zahlungen und Lieferung von Waren;
- Erbringung der vom Verkäufer angebotenen Dienstleistungen;
- Bearbeitung von Reklamationen und Rücksendungen;
- Erfüllung der rechtlichen Verpflichtungen des Verkäufers;
- Marketing – zu den in den geltenden Rechtsvorschriften festgelegten Bedingungen.
- Die personenbezogenen Daten der Kunden können an mit dem Verkäufer zusammenarbeitende Stellen in dem für die oben genannten Zwecke erforderlichen Umfang weitergegeben werden, insbesondere an Zahlungsdienstleister, Kurierdienste und Beförderer, IT- und Hosting-Dienstleister, Anbieter von Werkzeugen für den Betrieb des Shops sowie Anbieter von Buchhaltungs- und Rechtsdienstleistungen.
- Die Angabe personenbezogener Daten ist freiwillig; soweit die Daten jedoch für die Erstellung eines Kontos, die Abgabe oder Ausführung einer Bestellung oder die Erbringung einer Dienstleistung erforderlich sind, kann ihre Nichtangabe diese Vorgänge unmöglich machen.
- Ausführliche Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten, einschließlich der Rechtsgrundlagen und Dauer der Verarbeitung, der Rechte der betroffenen Personen und der Regeln für die Übermittlung von Daten außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums, sind in der auf der Website des Shops verfügbaren Datenschutzerklärung enthalten.
- In Angelegenheiten der Verarbeitung personenbezogener Daten kann der Kunde den Verkäufer über die in § 3 der AGB genannten Kontaktdaten kontaktieren.
§ 14
Schlussbestimmungen
- Die AGB sind in polnischer, englischer, deutscher und ukrainischer Sprache verfügbar. Verträge über den Shop können in den im Shop verfügbaren Sprachen geschlossen werden. Bei Abweichungen zwischen den einzelnen Sprachfassungen der AGB ist die polnische Fassung maßgeblich, vorbehaltlich der für den Verbraucher geltenden zwingenden Rechtsvorschriften.
- Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die AGB aus wichtigen Gründen zu ändern, wie z. B. Gesetzesänderungen, Änderungen der Zahlungs- und Lieferarten, Änderungen des Umfangs oder der Form der erbrachten Dienstleistungen – soweit diese Änderungen die Umsetzung dieser AGB betreffen. Über jede Änderung informiert der Verkäufer registrierte Kunden mindestens 14 Tage im Voraus per E-Mail an die dem Konto zugeordnete Adresse. Ein Kunde, der die neuen AGB nicht akzeptiert, kann sein Konto jederzeit vor dem Inkrafttreten der Änderungen löschen.
- Verträge, die über den Shop geschlossen werden, unterliegen polnischem Recht, vorbehaltlich zwingender Rechtsvorschriften, die nach den einschlägigen Bestimmungen des internationalen Privatrechts auf den Verbraucher anwendbar sind. Diese Bestimmung schließt den Schutz, der dem Verbraucher nach dem anwendbaren Recht zusteht, weder aus noch schränkt sie ihn ein.
- Änderungen der AGB wirken sich nicht auf Bestellungen aus, die vor dem Inkrafttreten der Änderungen aufgegeben wurden, und nicht auf Kaufverträge, die vor diesem Tag geschlossen wurden. Für solche Bestellungen und Verträge gelten die AGB, die zum Zeitpunkt ihrer Abgabe oder ihres Abschlusses gültig waren.